Skript Seminar Rechtsprechung SGB XII
Geschrieben von welfareandeconomics - Montag, 27. Juli 2009
In diesem Jahr (wie in den Vorjahren auch) habe ich einige Male ein Seminar zur aktuellen Rechtsprechung nach dem SGB XII gehalten. Da ich das Seminar in diesem Jahr nicht mehr halten werde, stelle ich die Unterlagen hier online zur Verfügung.
Das Seminar fasst die derzeit aktuelle zweit- und drittinstanzliche Rechtsprechung zu aktuellen Fragen des Sozialhilsrechts zusammen. Es ist nach Paragrafen sortiert und bildet natürlich nur Schwerpunkte ab. Die Urteile sind stichwortartig zusammengefasst. Alle Urteile sind so benannt, dass sie über www.sozialgerichtsbarkeit.de öffentlich und kostenfrei recherchiert werden können.
Rechtsstand der Unterlagen ist Mai 2009. Schwerpunkte sind
- die aktuelle Rechtsprechung des BSG
- Kosten der Unterkunft
- Fragen des Einsatzes von Einkommen und Vermögen
- Aufhebung von Verwaltungsakten und Erstattung zu Unrecht erhaltener Leistungen
Nicht alle Urteile sind ausdrücklich zum SGB XII ergangen. Wenn sie sich auf das SGB II beziehen (erkennbar an dem Aktenzeichen mit “AS”), dann sind sie jedoch inhaltlich auch auf den Rechtskreis des SGB XII anwendbar bzw. es ergeben sich Schnittstellen.
Hier das Dokument
